Nutzungsbedingungen

Willkommen bei proptop.

Diese Bedingungen beschreiben die Regeln und Vorschriften für die Nutzung der Website von proptop via. JG Consulting. JG Consulting ist ansässig in der Brunnenstraße 178, 10119 Berlin, Deutschland.

Mit dem Zugriff auf diese Website gehen wir davon aus, dass Sie diese Bedingungen in vollem Umfang akzeptieren. Verwenden Sie die Website von proptop.com nicht weiter, wenn Sie nicht alle auf dieser Seite aufgeführten Bedingungen und Konditionen akzeptieren.

 

Gegenstand

JG Consulting vertreibt Marktdaten von angebotenen Immobilien sowie entsprechende Software zu deren Selektion und Auswertung. JG Consulting überlässt dem Kunden gegen Bezahlung Software und Daten und der Maßgabe, dass das Eigentum an sämtlichem überlassenem Material bei JG Consulting bleibt. JG Consulting gewährt dem Kunden zu den nachstehenden Bedingungen ein nicht übertragbares und nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der Software sowie des zur Verfügung gestellten Datenmaterials.

 

Vertragsdauer und Kündigung

  • Der Vertrag beginnt zum festgelegten Termin
  • Der Vertrag kann jederzeit von beiden Vertragsparteien zum Ende des folgenden Monats gekündigt werden.
  • Außerordentlich kann der Vertrag insbesondere gekündigt werden, wenn der Kunde mit der Zahlung der monatlichen Lizenzgebühr in Verzug kommt.
  • Durch eine fristlose Kündigung bzw. Kündigung aus wichtigem Grunde, werden sämtliche bis zum regulären Vertragsende noch offenen Vergütungsverpflichtungen des Kunden zur sofortigen Zahlung an JG Consulting fällig.

 

Nutzungsentgelt und Zahlungsbedingungen

  • Das für die Nutzung des JG Consulting Systems anfallende Nutzungsentgelt ist abhängig vom abonnierten Gebiet und vom Aktualisierungsrythmus. Die Höhe des Nutzungsentgeltes ist im Vertrag festgelegt.
  • Die Zahlung erfolgt im Voraus und ist jeweils am ersten Werktag des Monats fällig. Beginnt der Vertrag nicht am Anfang eines Monats, so wird das Nutzungsentgelt anteilig berechnet.

 

Zustandekommen des Vertrages / Nebenvereinbarungen

  • Der Vertrag kommt zustande, sobald JG Consulting den Vertrag schriftlich bestätigt hat.
  • Nebenvereinbarung bedürfen der Schriftform. Der Wegfall der Schriftformerfordernis ist ebenfalls schriftlich zu erklären.

 

Lieferung der Software und der Daten

  • JG Consulting liefert dem Kunden die jeweils aktuelle Version der Software mit aktuellem Datenmaterial in Form einer Webanwendung.
  • JG Consulting stellt die Daten aus den vereinbarten Gebieten im Internet zum Abruf bereit.

 

Programmwartung und Datenpflege

  • JG Consulting wartet die jeweils letzte Programmversion. Korrekturen und Programmänderungen werden ohne zusätzliche Kosten überlassen. Bei Programmerweiterungen hält sich JG Consulting vor, das Nutzungsentgelt nach Vereinbarung anzuheben.
  • JG Consulting wird das Datenmaterial entsprechend des vereinbarten Aktualisierungsrythmuses dem Kunden zur Verfügung stellen.

 

Anwendung, Geheimhaltung & Sicherheit

Der Kunde sorgt im Rahmen seiner Aufsichtspflicht dafür, dass Programme und/oder Daten Dritten nicht zugänglich gemacht werden und haftet für Schäden aufgrund missbräuchlicher Nutzung des Lizenzmaterials.

 

Copyright

Das gesamte Lizenzmaterial, alle Kopien, Teilkopien sowie modifizierte Kopien sind und bleiben Eigentum der JG Consulting. Der Kunde darf Kennzeichnungen, Copyrightvermerke und / oder Eigentumsangaben der JG Consulting an dem Lizenzmaterial in keiner Weise verändern oder entfernen. Bei Zuwiderhandlungen hat der Kunde der JG Consulting unbeschadet weitergehender Schadensersatzansprüche alle tatbestandrelevanten Unterlagen und Datenträger unverzüglich herauszugeben.

 

Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte

  • Sämtliche Urheberrechte oder sonstige Schutzrechte an dem gesamten Lizenzmaterial im Ganzen oder in Teilen bleiben bei der JG Consulting, soweit Rechte dem Kunden nicht ausdrücklich und schriftlich eingeräumt worden sind.
  • Der Kunde darf das Lizenzmaterial weder ganz noch teilweise vervielfältigen, verkaufen, vermieten, verleihen, verschenken oder in sonstiger Form Dritten zugänglich machen. Im Falle der Zuwiderhandlung hat der Kunde der JG Consulting das gesamte Lizenzmaterial unverzüglich herauszugeben
  • Der Kunde verpflichtet sich, das Lizenzmaterial weder wörtlich noch sinngemäß zur Herstellung entsprechender Unterlagen für ein Konkurrenzunternehmen der JG Consulting zu verwenden und/oder dieses damit zu schulen. Der Kunde verpflichtet sich darüber hinaus, solche Unterlagen weder nachzuahmen noch solche in Anlehnung hergestellten Unterlagen direkt oder indirekt zu Verwendung und/oder zu vertreiben.

 

Gewährleistung

  • Dem Kunden ist bekannt, dass nach dem Stand der Technik Fehler in Programmen und dem dazugehörigen sonstigen Material nicht ausgeschlossen werden können. JG Consulting übernimmt keine Gewähr dafür, dass Lizenzprogramme unterbrechungs- und fehlerfrei laufen und dass etwaige Programmfehler alle beseitigt werden können. Außerdem übernimmt JG Consulting keine Gewähr dafür, dass die in den Lizenzprogrammen enthaltenen Funktionen in den vom Kunden gewählten Kombinationen ausgeführt werden können und seinen Anforderungen entsprechen.
  • Ein eventueller Programmfehler ist der JG Consulting unter Angabe zweckdienlicher Informationen mitzuteilen und wird von der JG Consulting binnen angemessener Frist beseitigt. Wenn der Mangel auf einen Bedienungsfehler zurückzuführen ist und nicht in der Software begründet liegt oder bei Vorliegen sonstiger, von JG Consulting nicht zu vertretenden Störungen, besteht keine Pflicht zur Fehlerbeseitigung.
  • Statt einer Fehlerbeseitigung kann JG Consulting nach ihrer Wahl dem Kunden die Benutzung einer neueren Programmversion anbieten. Lehnt der Kunde die Übernahme einer neueren Version ab, ist JG Consulting nicht zur Fehlerbehebung verpflichtet.
  • Kann JG Consulting einen Fehler nicht beseitigen oder kann JG Consulting innerhalb einer angemessenen Frist keine fehlerfreie neuere Programmversion liefern oder sind dem Kunden weitere Nachbesserungsversuche nicht zumutbar, so kann der Kunde den Lizenzvertrag fristlos kündigen.
  • Weitergehende oder andere Ansprüche des Kunden gegen JG Consulting sind ausgeschlossen, insbesondere Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Vertragsgegenstand entstanden sind, z. B. bei Verlust oder fehlerhafter Verarbeitung der Daten, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht.

 

Haftung

  • JG Consulting übernimmt eine Haftung nur, soweit eine solche in diesen Bedingungen ausdrücklich geregelt ist. Ausgeschlossen sind insbesondere Ansprüche aus Verschulden bei Abschluss des Vertrages, aus positiver Forderungsverletzung oder außervertraglicher Haftung, es sei denn, dass in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit gehaftet wird.
  • Die Haftung der JG Consulting ist unabhängig vom Rechtsgrund begrenzt auf die Summe der im Laufe eines Jahres zu entrichtenden Nutzungsentgeltes.

 

Vertragsstrafe

  • Bei Verstoß gegen die in den Punkten 7, 8 und 9 genannten Bestimmungen, wird unbeschadet weiterer Schadenersatzansprüche eine Vertragsstrafe in Höhe einer im Laufe eines Jahres zu entrichtenden Nutzungsentgelte festgelegt. Die geleistete Vertragsstrafe wird auf einem Schadenersatzanspruch angerechnet.

 

Allgemeine Bestimmungen

  • Sollten einzelne Punkte dieser Bestimmungen, aus welchen Rechtsgründen auch immer, rechtsunwirksam sein oder werden, wird hiervon die Rechsgültigkeit der übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht beführt. Die Vertragsschließenden verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine Vereinbarung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Eine sich bei der Durchführung dieser Vereinbarung ergebene Vertragslücke ist im Sinne des Gesamtgehaltes dieser Vereinbarung auszufüllen.
  • Der Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz der JG Consulting.